§ 1 Geltungungsbereich
1. Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen, des OIS - Ostbayerischer Intermedia Service e. K. G - Handelsregister Straubing / HRA 2280 - (nachfolgend OIS e.K. genannt) - sind ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) maßgebend.
2. Soweit OIS e.K. im Zusammenhang mit diesen Leistungen Hard- oder Software oder sonstige Waren an den Kunden liefert oder sonstige Werk- oder Dienstleistungen erbringt, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für solche Leistungen.
3. Sind abweichende Vereinbarungen getroffen, sind diese nur wirksam, wenn sie schriftlich festgehalten und von OIS e.K. ausdrücklich akzeptiert wurden.
4. Spätestens mit Annahme der Lieferungen und Leistungen von OIS e.K. erkennt der Besteller diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Die AGB gelten gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gemäß § 310 Abs. 1 BGB.
5. Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.