1. Angebote von OIS e.K. sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt erst bei ausdrücklicher Vereinbarung, schriftlich, mündlich, fernmündlich, per E-Mail, durch schriftliche Auftragsbestätigung von OIS e.K. oder mit der Ausführung des Auftrages durch OIS e.K. zustande. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen usw. bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch OIS e.K.. Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann OIS e.K. alle bereits erbrachten Teilleistungen berechnen.

2. Der Umfang der Leistungen des OIS e.K. und die vom Kunden dafür zu zahlende Vergütung sowie erforderlichenfalls sonstige Konditionen werden einzelvertraglich zwischen dem Provider und dem Kunden festgelegt. Der bindende Einzelvertrag kommt dadurch zustande, daß der Provider schriftliche Bestellungen des Kunden durch Übersendung eines gegengezeichneten Vertragsexemplars oder einer schriftlichen Auftragsbestätigung annimmt.

3. Ist kein Einzelvertrag zwischen OIS e.K. und dem jeweiligen Kunden vereinbart, erbringt OIS e.K. sämtliche Leistungen auf Grundlage und nach den Regeln eines Dienstvertrages. Die Vorschriften der §§ 611 BGB ff. finden entsprechend und ergänzend Anwendung.

4. Während der Vertragszeit gewährt der OIS e.K. dem Kunden den Zugang zum seinem gebuchten Produkt und bietet den E-Mail-Service an. Die Zugangsdaten können von Zeit zu Zeit wechseln, worüber OIS e.K. den Kunden rechtzeitig informieren wird. Der Kunde erhält eine Login-ID und ein Passwort, die dem Kunden den Zugang zum Service gewährt. Diese Login-ID ist vertraulich und darf nicht an Dritte weiter gegeben werden.

5. Der Kunde ist zur Geheimhaltung des Passwortes und sonstiger Zugangssicherungen verpflichtet. Besteht Grund zu der Annahme, daß unberechtigte Dritte von Passwörtern und anderen Zugangssicherungen Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde unverzüglich deren Änderung zu veranlassen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß sich zum Schutz seiner Hard- und Software der Einsatz von Virenschutzprogrammen empfiehlt.

6. Die Erstellung von Web-Sites erfolgt nach den Vorgaben des Kunden. Sind letztere ungenau oder lückenhaft, steht die konkrete Ausgestaltung insoweit im Ermessen von OIS e.K..

7. Überläßt OIS e.K. dem Kunden Speicherkapazität zur Veröffentlichung und Vorhaltung seiner Homepage, ist der Kunde zur Kennzeichnung der Homepage verpflichtet. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß er Urheberrechte Dritter zu beachten hat und rechtswidrige Inhalte auszuschließen sind. Sollte der Kunde wiederholt und schwerwiegend gegen diese Pflichten verstoßen, ist OIS e.K. zur Sperrung der Homepage berechtigt.

8. OIS e.K. wird ihre Leistungen nach dem Stand der Technik gemäß ihren Entwicklungs- und Dokumentationsrichtlinien entsprechend der schriftlichen Aufgabenstellung erbringen. Maßgeblich ist der Inhalt der Aufgabenstellung, den die Vertragspartner letztlich abgestimmt haben.

9. Domainnamen werden von OIS e.K. durch von OIS e.K. beauftragte Domain-Registrar bei dem jeweiligen NIC registriert. Die hierzu erforderlichen Daten werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von der tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. OIS e.K. kann keine Haftung für die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen übernehmen.

10. Die E-mail-Adresse wird von OIS e.K.. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Adresse. OIS e.K. übermittelt E-Mails im eigenen und in fremden Netzen. OIS e.K. kann in keinem Fall eine Gewähr für die Erreichbarkeit des Teilnehmers übernehmen. Bei der Übermittlung in fremde Netze ist auch der Übermittlungserfolg nicht geschuldet.

11. Soweit OIS e.K. kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, ohne hierzu vertraglich verpflichtet zu sein, können diese jederzeit eingestellt werden. Der Kunde kann hieraus keinerlei Minderungs- oder Schadensersatzansprüche herleiten.